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  • von Christian Solmecke
    Die BamS hatte mit Sascha Hehn, dem ehemaligen Traumschiffkapitän, für ein Gewinnspiel geworben. Damit jedoch sei Hehn in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt, urteilte das OLG Köln. Der BGH hat nun das Urteil des OLG Kölns überwiegend bestätigt. Die Zeitung „Bild am Sonntag“ (BamS) durfte im Rahmen eines Gewinnspiels der Aktion „Urlaubslotto“ kein Bild des ehemaligen „Traumschiffkapitäns“ […]
  • von Christian Solmecke
    Das OLG Köln hatte im Mai 2019 entschieden, dass die Programmzeitschrift TV Movie dem bekannten Fernsehmoderator Günther Jauch 20.000 Euro bezahlen müsse, weil sie unerlaubt sein Bild als „Clickbait“ verwendete. Die Zeitschrift hatte ein Foto von Jauch völlig ohne Zusammenhang für einen Artikel über die Krebserkrankung eines anderen Moderators verwendet. Nun hat der BGH das […]
  • von Christian Solmecke
    Zum Jahreswechsel 2020/2021 ist eine neue EU-Verordnung in Kraft getreten, die europaweit den Betrieb von Drohnen neu regelt. Über die rechtlichen Neuerungen informieren wir Sie in diesem Beitrag. Neue Regeln für Drohnen-Flüge Zum Jahreswechsel 2020/2021 ist eine neue EU-Verordnung in Kraft getreten, die europaweit den Betrieb von Drohnen neu regelt. Welche Regelungen in diesem Bereich […]
  • von Christian Solmecke
    Seit dem Wochenende gibt es in der Gründerszene einen regelrechten Hype um die Audio-App Clubhouse. User können in Diskussionsräumen live diskutieren oder den Diskussionen wie einem Podcast lauschen. Das Besondere an der neuen Trend-App: Man kommt nur mit Einladung rein. Zugleich wird aber auch datenschutzrechtliche Kritik laut. Wir haben die App für euch einmal rechtlich unter […]
  • von Stephanie Törkel
    Kurz vor Weihnachten gab es für viele Beschäftigte am Frankfurter Flughafen eine böse Überraschung. Der Dienstleistungskonzern Wisag sprach gegenüber ca. 225 seiner 850 Beschäftigten betriebsbedingte Kündigungen aus. Nun kündigt die Gewerkschaft Ver.di eine Klagewelle dagegen an. So können auch Sie sich gegen Ihre Kündigung verteidigen. Sämtliche Mitarbeiter des Dienstleistungskonzerns Wisag Aviation am Frankfurter Flughafen wurden […]
  • von Christian Solmecke
    Negative Schufa-Einträge können Kunden erheblich einschränken, wenn sie neue Verträge abschließen wollen. Einen neuen Kredit-, Miet- oder Handyvertrag bekommt man mit einem negativen Schufa-Eintrag nur schwer. Nicht immer muss man den Eintrag aber auf sich sitzen lassen. Wenn Schufa-Einträge falsch, veraltet oder unberechtigt sind, kann man diese löschen lassen. In diesem Artikel zeigen wir Ihnen, […]
  • von Christian Solmecke
    Grenz­über­grei­fen­de Ver­fah­ren wegen Ver­stö­ßen gegen die DSGVO dür­fen nicht nur von den jeweiligen nationalen Da­ten­schutz­be­hör­den ein­ge­lei­tet wer­den, die dort an­säs­sig sind, wo das be­trof­fe­ne Un­ter­neh­men sei­nen EU-Sitz hat. Gemäß der DSGVO dürfen nach Auffassung des EuGH-Generalanwalts auch die Be­hör­den tätig wer­den, die nicht fe­der­füh­rend sind, be­fand er am 13.01.2021. Dem Verfahren liegt ein Rechtsstreit der […]
  • von Christian Solmecke
    Im November 2020 hatte das OVG NRW die Quarantänepflicht für Reiserückkehrer noch außer Vollzug gesetzt. Allerdings war die Corona-Situation damals eine andere, weshalb das Gericht nun einen Eilantrag gegen die Einreiseverordnung abgelehnt hat.  Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat die aktuellen Corona-Auflagen des Landes für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bestätigt und einen Eilantrag gegen die Corona-Einreiseverordnung abgelehnt. […]
  • von Christian Solmecke
    Schlechte Nachrichten für Berlin-Verliebte: Touristen dürfen wegen der Corona-Pandemie laut einem Gerichtsbeschluss nicht in der Hauptstadt übernachten. Das OVG Berlin-Brandenburg hat wie die Vorinstanz den Eilantrag einer Vermieterin von 228 Ferienappartements abgewiesen. Nach § 16 Abs. 2 Satz 1 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin bleiben touristische Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben weiterhin untersagt. Das Verwaltungsgericht […]
  • von Christian Solmecke
    Die Ereignisse in den USA überschlagen sich zur Zeit. Nach dem Sturm auf das Kapitol durch militante Trump-Anhänger wird der sofortige Rücktritt des Noch-Präsidenten gefordert. Die Demokraten drohen mit einem Amtsenthebungsverfahren. Seit langem erwägt Trump angeblich, sich selbst zu begnadigen, um nach Ende seiner Amtszeit zahlreichen strafrechtlichen Verfahren zu entgehen. Doch ist das rechtlich möglich? […]
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